„NATO and European Security after 2014“

23.02.2016 | CSS Alumni

Von:  Benno Zogg, Forschungsassistent CSS

Am 22. Januar 2016 kamen an der ETH rund 60 Akademiker, Vertreter der Bundesverwaltung, von Medien und Militär zusammen zu einer ganztägigen Veranstaltung zu „NATO und europäischer Sicherheit nach 2014“. Die Tagung wurde organisiert durch das Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich, dem Kompetenzzentrum für schweizerische und internationale Sicherheitspolitik.

Obama und Putin  
Obama und Putin

Geleitet wurde die Tagung von Fragen aktueller Sicherheit in Europa unter dem Eindruck der russischen Annexion der Krim, des Kriegs in der Ostukraine und dem Aufstieg des ‚Islamischen Staats‘ im Mittleren Osten und Nordafrika: Was bedeuten diese Entwicklungen für die Sicherheitsarchitektur in Europa? Wie gut ist die NATO auf diese Herausforderungen vorbereitet?

Die Schweiz und die NATO

Die Schweiz als Nichtmitglied der NATO hat lange von der europäischen Sicherheitsarchitektur profitiert, eine Beitrittsfrage stellt sich aber nicht. Die Schweiz ist jedoch ein wichtiger Partner der NATO durch ihre Teilnahme am Programm ‚Partnerschaft für den Frieden‘ seit 1996.

Kollektive Verteidigung

Im Fokus ist zuerst die europäische Ostgrenze und damit Russland. Die russische Armee rüstet massiv auf, unternahm allein 2015 4‘000 Militärübungen, und ist nach wie vor in den Krieg in der Ostukraine verstrickt. Auf diese Herausforderung ist die NATO relativ gut vorbereitet. Die Strategie, um die östlichen Bündnispartner zu bestärken und Russland von weiteren Interventionen abzuhalten, ist kollektive Verteidigung. Dies bedeutet die Stärkung des Zusammenhalts in der NATO, die Veranstaltung von gemeinsamen Übungen und die Einrichtung von schnellen Eingreiftruppen; besonders im Hinblick auf die heikle geographische Lage der drei baltischen Staaten. Die USA sind kriegsmüde und zunehmend nach Asien orientiert und nehmen entsprechend die Europäer vermehrt in die Verantwortung. Zentral bei all diesen Bestrebungen ist immer ein Verständnis russischer Motivation, was aber nicht einfach zu lesen ist.

Individuelle Lösungen im Süden

Auch südlich von Europa entstehen neue Bedrohungen für die Sicherheit Europas. Im Süden, das heisst in Nordafrika und im Mittleren Osten, ist die aktuelle Strategie einiges komplizierter, und die Bedrohung durch den ‚Islamischen Staat‘ ist sehr ernst für Europa. Die Problemherde wie in Libyen oder Syrien sind zwar vernetzt, benötigen aber individuelle Lösungen. Die NATO kann in diesem Bereich nur Unterstützung leisten, wichtiger sind regionale Organisationen wie beispielsweise die EU oder die Afrikanische Union und zuallererst die jeweiligen nationalen Regierungen, die mit Training und Ausrüstung unterstützt werden können. Militärisch wäre der ‚Islamische Staat‘ einfacher zu besiegen als ideologisch. Wichtig für die NATO ist, nach der mässig erfolgreichen Libyen-Intervention wieder Vertrauen zu schaffen in der Region und den südlichen Bündnispartnern trotz der drängenden Ostflanke Gehör zu schenken.

 
 
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Mon Jun 26 14:23:10 CEST 2017
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